Markt Marktleugast

Markt Marktleugast – Aktuelles

Aus der Marktgemeinderatssitzung Marktleugast vom 23.02.2015

Bürgermeister Franz Uome bedankt sich bei Altbürgermeister und Ehrenbürger Manfred Huhs für die bisherige Arbeit als Seniorenbeauftragter der Marktgemeinde

Herr Reuther vom Ingenieurbüro Reuther NetConsulting, Bad Staffelstein, erläutert das Erschließungsgebiet für den Breitbandausbau des Marktes Marktleugast

Seit mehreren Wochen wird in den Nachrichten fast nur noch von den Schulden Griechenlands berichtet. Aber nicht nur Griechenland hat große finanzielle Probleme und muss trotz großmächtiger Ankündigungen der neuen Regierung die Kröte Troika schlucken und Einsparungsziele nennen, sonst gibt es kein Geld.

Ähnlich geht es der Marktgemeinde Marktleugast, sie ist auf Stabilisierungshilfe angewiesen, die erste Tranche mit 500.000 Euro wurde im Jahr 2014 ausbezahlt, 400.000 für Schuldentilgung und 100.000 für Investitionen. Um weiter in den Genuss von Stabilisierungshilfen zu kommen, muss die Gemeinde bis Ende März ein Haushaltskonsolidierungskonzept erarbeiten und dann natürlich auch umsetzen. „Nur so kann mittelfristig die Leistungsfähigkeit wieder erreicht werden und wir können wieder Luft holen“, sagt Bürgermeister Franz Uome und ist weiter der Ansicht, dass „die Gemeinde ohne ein Konzept gar nicht mehr auskommt.“

Die Vorschlagliste über Einsparungen und Einnahmeverbesserungen sei in der letzten Woche im Finanzausschuss besprochen worden. Insgesamt wurden etwa 50 Empfehlungen aufgenommen, die in den Gremien zu Diskussionen führten. „Wir haben vorher auch alles mit der Verwaltung abgesprochen“, erklärt Uome, „nicht wie früher, dass die Mitarbeiter erst am Mittwoch aus der Zeitung erfahren haben, was am Montagabend beschlossen wurde.“Obwohl der Bürgermeister der Ansicht war, dass alle Fraktionen die Beschlüsse des Finanzausschusses mittragen, weil dort Einigkeit geherrscht hat, gab es zu einzelnen Streichungen und Erhöhungen doch noch große Diskussionen, „weil die Liste erst kurz vor der Sitzung überreicht worden ist und erst in den Fraktionen richtig durchgearbeitet werden konnte“, war die Meinung aller derer, die sich an der Diskussion beteiligt haben.

Der zweite Bürgermeister Reiner Meisel bekundete, dass die Freien Wähler grundsätzlich hinter der Haushaltskonsolidierung stehen, „auch wenn uns einige Entscheidungen nicht leicht fallen“. Letztendlich bliebe der Gemeinde gar nichts anderes übrig, „wir brauchen die Stabilisierungshilfe“. In der vorliegenden Stellungnahme des Landratsamtes würden unter anderem eine kritische Überprüfung der freiwilligen Leistungen und deren Reduzierung gefordert, „jedoch keine Totalstreichung“, so Meisel, deshalb sei es für die FW inakzeptabel, „dass das ehrenamtliche Engagement nicht mehr honoriert wird“. Die Arbeit der Ehrenamtlichen sei unbezahlbar und könne durch nichts ersetzt werden. Deshalb sollten diese Menschen in nur jeder denkbaren Art und Weise unterstützt werden. „Auch die Gemeinde muss ihren Beitrag leisten, damit diese Arbeit die erforderliche Anerkennung findet.“ Weiter meint Meisel, man dürfe sich auch nicht todsparen, „und das wird auch nicht gefordert“. Deshalb müsse auf jeden Fall die aktive Jugendarbeit gefördert werden und auch bei den Hallengebühren soll es für die Jugend keine Erhöhung geben, dafür könnten die für Erwachsene etwas mehr angehoben werden. Bei der Vereinsförderung sollte nur eine moderate Kürzung erfolgen. Für die Ehrungen der Gemeinde soll ein zweijähriger Turnus eingeführt werden, ist die Ansicht der FW. „Bei den von uns geforderten Maßnahmen sind höchstens ein bis zwei Prozent des angestrebten Einsparungspotenzials von 240.000 Euro betroffen“, rechnet Meisel vor. „Das sind auf jeden Fall unter 5.000 Euro“, beantwortet er die Frage von Siegfried Bayerlein (WGM). Daniel Schramm (CSU) vertritt bei der Jugendförderung die gleiche Meinung, sie sollte auf jeden Fall beibehalten werden. Anders denkt er bei der Hallenmiete, unterschiedliche Gebühren bedingen einen höheren Verwaltungsaufwand. „Wer prüft nach, ob Jugendliche oder Erwachsene in der Halle trainieren?“

Auch die WGM unterstützt den Plan der Verwaltung für die Haushaltskonsolidierung, „damit wollen wir auch die Leistungen der Zuschussgeber würdigen“, sagt Georges Frisque, „allerdings müssen wir auch weiteren Drangsalierungen seitens der Regierung vorbeugen“. Auf jeden Fall sollte der Regierung klar gemacht werden, dass man nicht mit Gemeinden an der Autobahn verglichen werden kann, „wir sind steuerkraftmäßig ganz unten angesiedelt“, vergleichbar mit Presseck oder Grafengehaig.

Schon in der Vergangenheit sei die Gemeinde beim Haushalt nicht nachlässig gewesen. Man habe die dringend benötigte Turnhalle und die Kinderkrippe gebaut und den Kindergarten renoviert. „Marktleugast wurde trotzdem nicht zahlungsunfähig.“ Auch beim Umzug ins jetzige Rathaus und durch den Verzicht auf einen Neubau habe man mehrere hunderttausend Euro eingespart. Frisque prangerte aber an, dass gleich bei der ersten Sitzung des neuen Gemeinderats die Sitzungspauschale von 15 auf 25 Euro angehoben wurde. Der WGM-ler fordert, dass die Pauschale auf zehn Euro gesenkt wird, „damit wird hier niemand ärmer“. Auch die Beleuchtung der Straßen sollte überprüft werden, „es muss nicht die ganze Nacht das Licht brennen.“ Beibehalten sollen auf jeden Fall die 1.600 Euro für die Jugendförderung werden und auch auf die Würdigung des Ehrenamtes könne nicht verzichtet werden. Weiter spricht sich Frisque gegen die 20prozentige Erhöhung der Mieten in den Gemeindewohnungen aus. „Die sind baulich nicht auf dem neuesten Stand, die Mieter gehören nicht zu den wirtschaftlich Stärksten. Eine Erhöhung wäre herzlos“, meint der WGM-Sprecher. Weiter darf für ihn auch nicht die Sozialpädagogin an der Schule gestrichen werden. „Wenn der Radonplatz billiger instandgesetzt wird, dann sind die 18 000 Euro schon da.“

Oswald Purucker (CSU) warf der WGM vor, dass sie jetzt genau das Gegenteil von dem fordert, was sie im Finanzausschuss wollte. Daniel Schramm beklagte, dass in den letzten sechs Jahren die Rücklagen total aufgebraucht wurden. „Wenn wir die Auflagen nicht erfüllen, werden wir in den nächsten Jahren keinen genehmigungsfähigen Haushalt mehr hinbekommen, dann streicht uns das Landratsamt alles raus.“

Irina Haber ist der Ansicht, dass die Hebel an der falschen Stelle angesetzt werden. „Wir müssen die Jugend halten und dafür sorgen, dass junge Leute herziehen, das dürfen die Grundsteuern nicht erhöht werden.“ Reiner Meisel schlägt vor, dass die Gemeindesteuern nur so viel erhöht werden, wie es gefordert ist, „lieber später nochmals erhöhen“. Markus Suttner (CSU) fordert auf, in den nächsten ein bis zwei Jahren den Ball flach zu halten, „da müssen wir jetzt durch.“ Auch Klaus Witzgall (CSU) meinte, dass man an die Zukunft denken muss, auch wenn jetzt der Gürtel etwas enger geschnallt werden muss. Verschonen sollte man aber die Jugend und das Ehrenamt.

Bürgermeister Uome freute sich, dass man am Ende doch einen hundertprozentigen Konsens gefunden habe. Einig war sich dann das Gremium bei der Abstimmung. Geschlossen stimmt es unter Berücksichtigung der angeregten Änderungen der Haushaltkonsolidierung zu.

Zähes Ringen um Dorferneuerung

Die Chancen für die Steinbacher Bürger, bald ein Dorfgemeinschaftshaus zu bekommen, schwinden. Dem Markt Marktleugast sind durch das Konsolidierungsprogramm die Hände gebunden. Dennoch will er nicht aufgeben.

War jetzt die ganze vorbereitende Arbeit für die Dorferneuerung Steinbach und Marienweiher für die Katz? Das Landratsamt hat der Marktgemeinde Marktleugast zu Beginn des Monats mitgeteilt, dass die Durchführung einer Dorferneuerung keine Pflichtaufgabe sei und während der Haushaltskonsolidierung nicht möglich ist. Die Kulmbacher Behörde verweist dabei auf eine Mitteilung der Regierung von Oberfranken. Dies gab Bürgermeister Franz Uome (CSU) in der Gemeinderatssitzung am Montagabend bekannt, in der sich der Rat, wie berichtet, ja auf das Konsolidierungsprogramm geeinigt hat, um in den Genuss staatlicher Stabilisierungshilfen zu kommen.

Rückblick: Im Februar 2013 hat das Amt für Ländliche Entwicklung den Marktgemeinderat über das Dorferneuerungsprogramm unterrichtet. Das Amt wurde vom Gemeinderat gebeten, für Steinbach eine einfache Dorferneuerung einzuleiten. Im April erwarb die Gemeinde in Steinbach ein Grundstück mit Haus, um dort eventuell ein Dorfgemeinschaftshaus zu errichten. Mit Eigenleistungen brachen die Steinbacher Bürgern das alte Gebäude ab.

Zum gleichen Zeitpunkt wurde Architekt Werner Schertel aus Warmensteinach mit den Leistungsphasen eins bis vier des künftigen Feuerwehr- und Gemeinschaftshauses beauftragt. Eigens gebildete Arbeitsgruppen nahmen ihre Arbeit auf und teilten dem Architekten ihre Wünsche mit. Im Dezember 2013 lag eine Entwurfsplanung mit einer Kostenschätzung von 814.000 Euro vor. Dies hätte für die Gemeinde einen Finanzierungsbedarf von mehr als 356.000 Euro bedeutet.

Im März 2014 fiel dann ein Grundsatzbeschluss im Gemeinderat für ein Dorfgemeinschaftshaus mit Feuerwehrstellplatz in Steinbach, für die Neugestaltung der Dorfmitte und für eine fußläufige Anbindung nach Marienweiher. Der Beschluss fiel vorbehaltlich der Finanzierbarkeit; ein Förderantrag an das Amt für Ländliche Entwicklung wurde gestellt. Im April vergangenen Jahres erhielt der damalige Bürgermeister Norbert Volk von der Regierung von Oberfranken die Mitteilung, dass die Dorferneuerung grundsätzlich der Stabilisierungshilfe entgegenstehe. Deshalb wurden im vergangenen Jahr auch nur die Architektenkosten in den Haushalt eingestellt. Im Juni 2014 stellte die Gemeinde dann einen Antrag auf Bedarfszuweisung und Stabilisierungshilfe, woraufhin sie, wie berichtet, 500.000 Euro vom Freistaat bekam.

Im dazugehörigen Schreiben hat nach Worten des Bürgermeisters gestanden, dass von diesem Geld 100.000 Euro für Investitionen im Bereich der Städtebauförderung und der Dorferneuerung verwendet werden dürfen. Das sei dann aber doch nicht der Fall gewesen. Bürgermeister Uome versprach den zahlreich anwesenden Steinbacher Bürgern, dass die Gemeinde sich weiterhin des Projekts annehmen werde: „Das ist für uns nicht gestorben.“ Er, Uome, habe auch schon mit dem Landtagsabgeordneten Martin Schöffel gesprochen, dieser habe die Meinung geäußert, dass bei den Stabilisierungshilfen „die Zügel gelockert“ würden.

Für Michael Schramm (FW) ist die Mitteilung der Regierung „ein Schlag ins Gesicht“. Es wäre aus seiner Sicht schon lange notwendig gewesen, dass Gespräche mit den Steinbachern geführt werden. Für ihn seien die für die Dorferneuerung veranschlagten Kosten zu hoch gegriffen. Sie sollten auf ein gewisses Maß zurückgeführt werden. Und: Definitiv Handlungsbedarf bestehe beim Feuerwehrhaus – „und das ist eine Pflichtaufgabe“. Schon deshalb sollte man sich aus der Sicht Schramms nicht abwimmeln lassen und aktiv werden. Ohne Dorfgemeinschaftshaus drohe sich die Dorfgemeinschaft aufzulösen und das Miteinander auseinanderzubrechen. „Ich bitte euch, werdet aktiv, damit der Arbeitskreis umgehend tagt“.

Daniel Schramm (CSU) entgegnete, dass man sich keinesfalls habe abwimmeln lassen. Ganz im Gegenteil habe man alle Hebel in Bewegung gesetzt: „Dass uns hier die Hände gebunden sind, haben wir schon vor einem Jahr gewusst und sind trotzdem tätig geworden.“ Aus seiner Sicht sei in dieser Angelegenheit nicht das letzte Wort gesprochen. Und Oswald Purucker fügt an: „Wenn ein Feuerwehrhaus gebraucht wird, dann müssen wir das bauen dürfen, das ist eine Pflichtaufgabe.“ Michael Schramm sagte abschließend, man solle mit den gegebenen Möglichkeiten weitermachen und angreifen, sobald es neue Möglichkeiten gibt.

 

Manfred Huhs bleibt Ratgeber für Senioren

Schon seit 2009 hat der Altbürgermeister und Ehrenbürger Manfred Huhs als Seniorenbeauftragter der Marktgemeinde Marktleugast immer ein offenes Ohr für die Belange der älteren Bürger und trägt deren Wünsche, Bedürfnisse und Anregungen an den Gemeinderat heran. In den vergangenen vier Jahren hat er das parteipolitisch und konfessionell unabhängige Ehrenamt sogar ohne ausdrückliches Mandat ausgeführt.

Der Gemeinderat will nun die Belange der älteren Menschen und damit die Altenpolitik wieder zum festen Bestandteil der Kommunalpolitik machen. Deshalb wurde am Montag der einstimmige Beschluss gefasst, dass Manfred Huhs für die Dauer von zwei Jahren als ehrenamtlicher Seniorenbeauftragter wiederbestellt wird. Bürgermeister Franz Uomi dankte Huhs für die Übernahme dieses wichtigen Amtes.

Reges Interesse

Huhs hatte nach eigenen Worten gar nicht gewusst, dass er in den vergangenen vier Jahren ohne Mandat gearbeitet hat. Für ihn sei es wichtig gewesen, dass er den älteren Bürgern helfen konnte, sagte er. So hält er alle drei Monate eine Sprechstunde im Altenheim. Am meisten beruht seine Tätigkeit auf Hilfe bei der Aufstellung von Patientenverfügungen. Hier sei es auch gut, dass er als Zeuge dabei ist. „Da kann dann später niemand sagen, der Betroffene wäre bei der Aufstellung schon dement gewesen.“ Auch wenn ein Notar bestellt oder eine Vollmacht erstellt werden muss, steht er den Bürgern zur Seite. Dass sein Rat gefragt ist, zeigt die Tatsache, dass beim jüngsten Sprechtag gleich vier „Klienten“ den Rat von Manfred Huhs suchten. Er weiß aber auch, dass er nicht jedem helfen kann. „Wenn ein Betreuer bestellt ist, dann darf ich nichts machen. Auch wenn die Arbeit überschaubar ist, ist es ist notwendig, dass jemand für dieses Amt da ist“, sagt Huhs.

Bewerbung für Mittelzentrum

Bürgermeister Franz Uome unterrichtete den Marktgemeinderat davon, dass sich Marktleugast gemeinsam mit Stadtsteinach und Untersteinach für ein Mittelzentrum bewirbt. Bereits in der Septembersitzung 2012 habe der Marktgemeinderat einstimmig die Bildung eines Mittelzentrums angestrebt. „Es wird schwierig, wäre aber für die Kommunen nicht schlecht“, sagte der Bürgermeister. Reiner Meisel fragte: „Wie soll man das dem LQN-Verbund erklären, können wir unsere Partner im Oberland nicht mitnehmen?“ Der Bürgermeister erklärte dazu, dass bisher keine Mittelzentren mit mehr als drei Kommunen genehmigt wurden.

Neuer Milchviehlaufstall in Hohenberg Hohenberg

Alexander Weiß in Hohenberg, Sauerhofer Straße 29, möchte einen neuen Milchviehlaufstall bauen. Bürgermeister Uome erklärte, dass der Plan schon im letzten Jahr einmal vorgelegen habe und nun leicht abgeändert wurde. Der Gemeinderat hatte keine Einwendungen und leitet den Plan an die Bauaufsichtsbehörde am Landratsamt Kulmbach weiter.

Ehemalige Mülldeponie wird untersucht

Im Rahmen der Sanierungsuntersuchung der ehemaligen Hausmülldeponie Marienweiher sind ergänzende Geländearbeiten notwendig. Es handelt sich um Rammkernsondierungen, Ausbau von Messstellen, Wasserbeprobungen, Analytik und Auswertungen der Ergebnisse. Auf die Ausschreibung haben vier Firmen Angebote abgegeben. Den Zuschlag erhielt die Firma Pedall aus Haag für 6298,08 Euro.

Freileitung verschwindet

Das Bayernwerk baut in der Oberen Gasse die alte Trafo- Station und die Freileitung ab. Dafür wird gleich daneben eine neue Trafo-Station mit Erdverkabelung errichtet. Der Gemeinderat stimmte dem Vorhaben zu.

 

Breitbandausbau

Noch immer gibt es beim Brandbandanschluss zwischen Städten und ländlichen Regionen große Unterschiede. Während in Städten die Provider aus Konkurrenzgründen selbst für einen schnellen Ausbau sorgen, sind die Kommunen auf dem Land auf sich selbst angewiesen. Deshalb hat der Freistaat Bayern sein bisher größtes Förderprogramm aufgelegt und steckt in die zeitgemäße Internetversorgung auf dem Land 1,5 Milliarden Euro. Davon profitieren auch fast alle Kommunen in unserer Region, so wird der Breitbandausbau in der Marktgemeinde Marktleugast mit 90 Prozent, höchstens 860.000 Euro, gefördert.

Bei der Februarsitzung des Marktgemeinderats unterrichtete Ingenieur Siegbert Reuther von NetConsulting über Projektziele und Rahmendaten des Förderprogramms sowie über bereits eingeleitete oder nachfolgende Maßnahmen. „Die 860 000 Euro wird Marktleugast aufgrund seines großen Gebietes auch brauchen“, weiß der Ingenieur nach ersten Berechnungen. Jeder Anschluss im Fördergebiet muss nach dem Ausbau mindestens 30 MBit erreichen, ein Anschluss mindestens 50 MBit. Reuther hat die einzelnen Gemeindeteile schon alle untersucht und hat das Ergebnis den Räten vorgelegt. Demnach werden die Großrehmühle und Neuensorg optimal versorgt sein, in Rehberg werden nicht alle30 MBit erreichen, die Hohenberger User kommen auf etwa 30 bis 50 MBit, in Marktleugast selbst sind es mindestens überall 20 bis 50 Mbit, in Traindorf/Tannenwirtshaus, in Mannsflur und Marienweiher muss jeweils ein neuer Kabelverzweiger eingerichtet werden, dann werden in diesen Orten mindestens 30 bis 50 MBits erreicht. In Steinbach werden es nur 12 bis 16 MBit werden und Hermes muss weiter mit einem einzigen MBit auskommen. „Ein Einschluss von Hermes käme mindestens 150 000 Euro, und die müssten aus Eigenmitteln finanziert werden.“ Reuther glaubt, dass 2018 eventuell ein weiteres Programm kommen soll, dann könnten auch die Randbezirke besser ausgebaut werden.

Nachdem jetzt die technische Bestandsaufnahme abgeschlossen ist, steht bis Juni das Auswahlverfahren an. Reuther hofft, dass es mindestens zwei Bewerber gibt, dann könne man besser mit den Providern verhandeln. Im Juli soll dann der Beschluss des Gemeinderates erfolgen, wer den Auftrag bekommt. Von Juli bis August läuft dann das Förderverfahren und im September wird der Kooperationsvertrag ab geschlossen. Bis Ende 2016 wird dann der Ausbau vollendet sein. Der Gemeinderat stimmte dem ausgearbeiteten Erschließungsgebiet geschlossen zu.