Markt Marktleugast

Markt Marktleugast – Aktuelles

Aus der Marktgemeinderatssitzung vom 29. April 2019

Haushalt 2019

"Wir dürfen uns nicht zurücklehnen, im Gegenteil. Es liegt noch eine Menge Arbeit vor uns, die angepackt werden muss. Unsere gemeinsame Arbeit trägt Früchte und ich freue mich auf eine weiterhin gute, gedeihliche Entwicklung unserer Heimatgemeinde." Mit dieser Schlussfeststellung legte Bürgermeister Franz Uome (CSU) den Haushalt 2019 zur Genehmigung vor, die einstimmig erfolgte. Das Volumen des Haushalts beläuft sich auf knappe 9,1 Millionen Euro und schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 6.034.520 Euro und im Vermögenshaushalt mit 3.053.900 Euro ab. Der Haushalt 2019 setzt, wie Bürgermeister Uome betonte, weiterhin auf Zukunftsinvestitionen und zugleich moderaten Schuldenabbau. Auch für 2019 ist keine Kreditaufnahme eingeplant.

Der Bürgermeister stellte fest, dass sich der Markt Marktleugast seit 2014 in der Haushaltskonsolidierung befindet: "Unser Weg der strikten Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes wurde bisher mit 1,3 Millionen Euro vom Freistaat Bayern in Form von Stabilisierungshilfen honoriert. Ziel dieses Konsolidierungsprogrammes war und ist es, dass Kommunen die eigene Leistungsfähigkeit durch Schuldenabbau, moderate Ausschöpfung der eigenen Einnahmemöglichkeiten sowie sparsames und wirtschaftliches Handeln zurückerlangen und auch für die kommenden Jahre behalten können. Nur so können Investitionen getätigt werden, die in den Vorjahren nicht ohne eine weitere und höhere Neuverschuldung zu schultern gewesen wären."

Nicht unerwähnt ließ Bürgermeister Franz Uome auch die Unterstützung des Freistaates Bayern mit verschiedenen Förderprogrammen, wie das KIP, die Förderoffensive Nordostbayern und die Städtebauförderung. Damit kann sich auch der ländliche Raum fortentwickeln und die Lebensqualität auf dem Land sichern. "Eine Förderung gibt es jedoch nur dann, wenn der Markt entsprechende Voraussetzungen schafft und die Finanzierung der notwendigen Eigenanteile aus eigener Kraft auch schultern kann", stellte das Gemeindeoberhaupt dazu fest. Dabei hat die Erfüllung der Pflichtaufgaben höchste Priorität. Hier nannte Uome die Wasserversorgung, die Abwasserbeseitigung, den Brandschutz, die Unterhaltung des Straßennetzes und der Wege mit Winterdienst, den Erhalt der Grund- und Mittelschule und die Unterstützung des Kindergartens "Arche Noah". Bürgermeister Uome machte deutlich, dass ohne die Vereine und Organisationen, die alle sehr wichtige Arbeit leisten, die Dorfgemeinschaft und das kulturelle Leben in den Ortsteilen nicht aufrecht zu erhalten wäre. Deshalb wird der Markt Marktleugast auch weiterhin die großartige Arbeit seiner Vereine und Verbände unterstützen.

Den Schuldenabbau in den zurückliegenden vier Jahren stellte Bürgermeister Uome besonders heraus, denn immerhin wurden knapp 1,3 Millionen Schulden getilgt, das bedeutet einen Abbau um 41 Prozent auf nunmehr 1.789.134 Euro zum Jahresende 2018. Das aber bei gleichzeitiger Durchführung großer, kostenintensiver Investitionen. Uome nannte hier unter anderem den Um- und die Neugestaltung des Radonplatzes, die energetische Sanierung des VG-Gebäudes mit einem barrierefreien Zugang, den Anschluss von Baiersbach an die Wasserversorgung Marktleugast, die Druckleitung Neuensorg mit Anschluss an die Kläranlage Marienweiher, die Lagerhalle für den Bauhof, die weitere Erschließung des Baugebietes "Oberleugast II" und die Sanierung der Tiefbrunnen II und III mit einem Kostenvolumen von rund 650.000 Euro. Bedauert wurde von Bürgermeister Franz Uome der Einwohnerrückgang der letzten 10 Jahre um 8 Prozent. Eine Steigerung erfuhr dagegen die Steuerkraft um 13,3 Prozent auf nunmehr 549 Euro.

Die Schwerpunkte der Investitionsmaßnahmen 2019 erstrecken sich auf fast alle kommunalen Aufgabenbereiche, wie Bürgermeister Franz Uome ausführte und nannte hier den Stellplatz für die Feuerwehr Steinbach und das Dorfgemeinschaftshaus Steinbach. Den Eigenanteil des Marktes bezifferte Uome für die Gesamtbaumaßnahme auf 382.250 Euro. Weitere Maßnahmen bilden die Sanierung des Spielplatzes am Kindergarten "Arche Noah", die Anschaffung eines neuen Fahrzeuges für den Winterdienst, die Gestaltung und Herrichtung des Floriansplatzes in der Ortsmitte von Marktleugast, das Projekt Antoniusplatz, den weiteren Breitbandausbau und die Digitalisierung der Schule. Schließlich soll in diesem Haushaltsjahr das Baugebiet "Oberleugast II" mit dem Höhenweg erneut erweitert werden und weitere Mittel werden auch in die Sanierung des Tiefbrunnens III fließen.

Einen kurzen Ausblick nahm Bürgermeister Franz Uome noch auf die Investitionsmaßnahmen für 2020 vor. Hier steht die Schaffung von Bauplätzen in Hohenberg an erster Stelle, dabei auch in Verbindung mit der Anlegung einer Streuobstwiese. Unterstützen wird der Markt Marktleugast auch das Pilger- und Begegnungszentrum Marienweiher und größere Investitionen sind auch in den Feuerschutz mit Fahrzeugen für die Feuerwehren von Mannsflur und Marktleugast vorgesehen. Bürgermeister Franz Uome weiter: "In den kommenden Jahren stehen noch einige, weitere große, wichtige Investitionen an, deren Planung und Umsetzbarkeit im Gremium gemeinsam zu erarbeiten und zu gestalten sind. Dabei denke ich vor allen Dingen an die Sanierung der Kanäle, die Klärschlammentsorgung und die Ertüchtigung der Kläranlage in Marienweiher. Die Weiterentwicklung der Schule und weiterhin weiteren Straßenbau. Dies alles soll dazu dienen, unsere Kommune auch für die Zukunft in allen Bereichen des Alltags als lebenswert und attraktiv zu erhalten. Alle Bürgerinnen und Bürger können weiterhin darauf vertrauen, dass ich mich mit ganzer Kraft dafür einsetzen werde, auch in den kommenden Jahren den Lebens- und Versorgungsstandard sowie die Weiterentwicklung unserer Heimatgemeinde mit allen Ortsteilen zu erhalten und weiter auszubauen."

Für die CSU-Fraktion nahm Daniel Schramm Stellung zum Haushalt: "Bereits das dritte Jahr in Folge kann die Gemeinde Marktleugast mit einem riesigen Haushaltsvolumen von rund 9 Millionen Euro planen. Mit dem Haushalt 2019 wird der sehr gute Weg der vergangenen Jahre fortgesetzt." Michael Schramm kam für die Freien Wähler und FWN zum Ergebnis: "Marktleugast ist nicht etwa eine tote Gemeinde im Oberland. Längst aufgegeben und vergessen. Wir möchten unser Geschick weiterhin selbst bestimmen. Deshalb ist es nicht nur unser Wille, sondern sogar unsere Pflicht, in unsere Strukturen zu investieren." Marco Rödel sprach für die WGM von einem ausgewogenen und transparenten Haushalt: "Als positiver Erfolg ist für uns die Entwicklung der Planung der Kulmbacher Straße 7 anzusehen. Hier liegt mittlerweile ein brauchbares Konzept vor." Schließlich stellte Clemens Friedrich für die HGB fest, dass die Marktgemeinde Marktleugast auf einem guten Weg ist, zumal auch die Schulden abgebaut werden konnten. Bürgermeister Uome dankte Friedrich, dass die Kirchallee in Hohenberg in den letzten Tagen neu bepflanzt wurde.

Der Haushalt in Zahlen

Kämmerin Mandy Knarr erläuterte das Zahlenwerk und stellte dabei fest, dass sich die Haushaltskonsolidierung und der Schuldenabbau weiterhin positiv bemerkbar machen: "Die Haushaltslage hat sich in den letzten vier Jahren enorm verbessert. Um die eigene finanzielle Leistungsfähigkeit und die Erfüllung der Pflichtaufgaben auch künftig gewährleisten zu können, sollte weiterhin am Konsolidierungswillen festgehalten werden."

Verwaltungshaushalt (Einnahmen):

Schlüsselzuweisung: 1.512.250 Euro.

Grundsteuer: 326.600 Euro.

Gewerbesteuer: 300.000 Euro.

Einkommensteuerbeteiligung: 1.515.900 Euro.

Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb: 1.914.970 Euro.

Davon entfallen auf die Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 773.750 Euro, die Zuweisungen für laufende Zwecke (Schülerbeförderung, Kita, Straßenunterhalt) 591.900 Euro und die Miet- und Pachteinnahmen 92.660 Euro.

Konzessionsabgaben: 65.000 Euro und kalkulatorische Einnahmen: 197.800 Euro.

(Ausgaben):

Kreisumlage: 1.239.300 Euro.

Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft: 627.450 Euro.

Zuführung zum Vermögenshaushalt: 583.150 Euro.

Personalausgaben: 779.850 Euro.

Sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand: 2.043.270 Euro.

Zuschuss für Kita-Einrichtung: 651.000 Euro.

Vermögenshaushalt (Einnahmen):

Zuführung vom Verwaltungshaushalt: 544.900 Euro.

Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen: 2.128.300 Euro.

Entnahme aus der Rücklage: 231.700 Euro.

Einnahmen aus Vermögensveräußerung: 17.700 Euro.

(Ausgaben):

Sanierung Kinderspielplatz: 348.000.

Platzgestaltung Floriansplatz: 310.000 Euro.

Antoniusplatz: 138.000 Euro.

Hausmülldeponie: 385.000 Euro.

Breitbandausbau: 337 100 Euro.

Sanierung Tiefbrunnen III: 125.000 Euro.

Erwerb von Grundstücken: 88.500 Euro.

Tilgung von Krediten: 156.750 Euro.

Der Markt Marktleugast wird das Konsolidierungskonzept auch 2019 fortführen. Damit hält der Marktgemeinderat am stringenten und nachhaltigen Konsolidierungswillen fest.

Änderung des Flächennutzungsplanes

Keine Einwände hatte das Gremium zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Nachbarstadt Münchberg, zumal keine Belange des Marktes berührt werden.

Umbaumaßnahmen im Außenbereich des Kindergartens "Arche Noah"

Zur Kenntnis gab Bürgermeister Franz Uome (CSU) die geplanten Umbaumaßnahmen im Außenbereich des Kindergartens "Arche Noah". Die Gesamtkosten wurden 2017 auf 295.000 Euro geschätzt, aktuell liegen sie bei 348.000 Euro. Die Marktgemeinde geht davon aus, dass der erhöhte Fördersatz für Stabilisierungskommunen Marktleugast zusteht. Bürgermeister Franz Uome teilte dazu mit, dass jetzt die Kirchengemeinde am Zug ist: "Wenn Bamberg ja sagt, dann kann es losgehen. Uns ist diese Maßnahme viel Wert."

Wasserleitungsschaden in der Schule

In der Schule wurde im Eingangsbereich der Aula ein Wasserleitungsschaden behoben. Die Arbeiten wurden von der einheimischen Firma Ruckdäschel Bau zum Angebotspreis von 7.705 Euro ausgeführt.

Umnutzung eines Gewerbeobjekts

Auf Zustimmung stieß noch die Umnutzung des Gewerbeobjekts in der Bachmannstraße. Das Gebäude wurde bisher ausschließlich als Gewerbeobjekt mit Büroeinheiten genutzt. Künftig sollen die Büroflächen im Erdgeschoss erweitert und das Dachgeschoss mit Wohneinheiten ausgebaut werden.

Ersatzbeschaffungen im Bauhof

Aus der nichtöffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates gab die Verwaltung noch bekannt, dass für den bisherigen Holder Multi-Park C 270 der Leasing-Vertrag ausgelaufen ist. Ein Angebot über einen Hako Citymaster inklusive aller Geräte (Kehrmaschine, Sauger, Mähwerk, etc.) sowie den notwendigen Umbauten für Winterdienstgeräte lautet über Brutto 133.900 Euro. Die Anschaffung wurde über einen Leasing-Vertrag mit der Sparkasse Kulmbach-Kronach vorgenommen. Bei einer Leasingdauer von 72 Monaten ist eine Rate von monatlich brutto 1.385,16 Euro fällig. Auch die Ersatzbeschaffung für den VW-Pritschenwagen, der im Bauhof benötigt wird, erfolgt über einen Leasing-Vertrag mit der Firma Dippold, Kulmbach, mit monatlicher Leasing-Rate von 229 Euro bei einer fünfjährigen Laufzeit mit 10.000 km pro Jahr und ausgehend von einem Netto-Kaufpreis von 42.116 Euro.

LED-Umrüstung

Beschlossene Sache ist auch die Fortführung der LED-Umrüstung der Straßenbeleuchtung durch die Bayernwerk Netz GmbH in folgenden Ortsstellen und Straßenzügen: Hinterrehberg (komplett), Hohenberg (Am Wachhang, Bismarckhain, Friedhofstraße, Hauptstraße, Kastanienweg, Kirchallee, Lohweg, Pressecker Straße, Rauhfichten, Sauerhofer Straße und Siedlungsstraße, Kosermühle (komplett), Marienweiher (teilweise), Marktleugast (komplett und Ergänzungen in Adenauerstraße, Am Kirchbühl, Bergstraße, Birkenweg, Bismarckallee, Floriansplatz, Flurstraße, Helmbrechtser Straße, Jahnstraße, Kreuzgasse, Lehenweg, Oberer Anger, Parkstraße, Pfarrer-Schott-Straße, Ringstraße, St. Antonius-Weg, St. Josef-Straße, St. Martin-Straße und Unterer Anger), Neuensorg (Friedrichstraße, Hans-Klier-Straße, Josef-Otto-Straße, Öselweg, Seestraße), Steinbach und Vorderrehberg (komplett). Die insgesamt 197 Brennstellen, die mit LED-Leuchtmittel ausgestattet werden, erfordern einen Investitionsaufwand von rund 9.600 Euro.

Kanalkastaster

Für die Erstellung eines Kanalkatasters ist eine Kanalreinigung und Inspektion erforderlich. Den Auftrag dazu erhielt die Firma Drechsler Umweltschutz KG, Kulmbach, zum Gesamtpreis von 105.475 Euro.

Hausmülldeponie

An der ehemaligen Hausmülldeponie Marienweiher sind für die Deponiesanierung Erdarbeiten und die Errichtung einer Entwässerung notwendig. Mit den Arbeiten wurde die billigst anbietende Firma STRABAG Umwelttechnik, Darmstadt, beauftragt. Das Kostenangebot beläuft sich auf 380.672 Euro.

Kläranlage Marienweiher

Wie Bürgermeister Franz Uome dem Marktgemeinderat zur Kenntnis gab, endet die aktuelle wasserrechtliche Erlaubnis der Kläranlage Marktleugast am 31. Dezember 2019 und ist neu zu beantragen.

Aufgrund neuer Vorschriften ist der Markt Marktleugast ab dem 1. Januar 2020 verpflichtet, eine Phosphoreliminationsanlage einzubauen. Es ist erforderlich, diese Anlage mit in die Planungen zum Wasserrecht aufzunehmen. Drei Ingenieurbüros wurden gebeten, eine Kostenkalkulation vorzulegen. Der Bürgermeister wurde beauftragt, mit in Frage kommenden Ingenieurbüros Verhandlungen zu führen und das wirtschaftlichste Angebot in Auftrag zu geben.