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Aus der Sitzung des Finanzausschusses des Marktes Marktleugast vom 14. Februar 2022

| Markt Marktleugast

Ohne große Diskussionen ging in diesem Jahr die erste Finanzausschusssitzung des Marktes Marktleugast über die Bühne. Kämmerin Mandy Knarr erläuterte den Ausschussmitgliedern die Eckdaten des Haushalts 2022. Demnach wurden bei den Grundsteuern A und B wie im letzten Jahr 324.000 Euro angesetzt. Anders bei der Gewerbesteuer, hier waren im letzten Jahr 250.000 Euro eingesetzt, das vorläufige Rechnungsergebnis beläuft sich aber auf mehr als 626.000 Euro. So hat die Kämmerin hier den Haushaltsansatz des letzten Jahres auf 500.000 Euro verdoppelt. „Erfreulicherweise haben sich die wegen Corona erwarteten Mindereinnahmen nicht ergeben, deshalb ergaben sich die entsprechenden Mehreinnahmen“, erklärt Knarr die Sachlage. Bei der Beteiligung an der Einkommenssteuer liegt der diesjährige Ansatz bei 1,476 Millionen Euro und damit 354.000 Euro über dem des Jahres 2021. Das vorläufige Jahresergebnis aus dem Vorjahr lieg bei 1,445 Euro. „Wir hatten im letzten Jahr sehr vorsichtig kalkuliert“, erklärt Knarr. Um mehr als 10.000 Euro fällt voraussichtlich die Beteiligung an der Umsatzsteuer gegenüber dem Vorjahr aus, hier rechnet man heuer mit 99.500 Euro. Um mehr als ein Drittel steigt dagegen die Beteiligung am Einkommenssteuerersatz. Hier hat die Kämmerin 114.000 Euro angesetzt, im letzten Jahr waren es 83.600 Euro. Um sechseinhalb Prozent höher fällt 2022 die Schlüsselzuweisung mit 1.670.400 aus.

Deshalb erhöht sich bei den Ausgaben auch die Kreisumlage um mehr als 32.000 Euro auf 1,330 Millionen Euro, „wenn der Landkreis den Hebesatz, wie angekündigt, von 41,4 auf 41,9 Prozent erhöht“. Die VG-Umlage sinkt voraussichtlich um nicht ganz 4.000 Euro auf 623.500 Euro. Die Gewerbesteuerumlage erhöht sich dagegen um fast 104 Prozent von 48.300 Euro auf 98.500 Euro.

Die Umlagekraft der Marktgemeinde steigt um knapp 40.000 Euro auf fast 3,176 Millionen Euro.

Der Schuldenstand betrug am 31. Dezember letzten Jahres fast genau 1,319 Millionen Euro. Dies bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung von 420,85 Euro. Damit liegt man 170 Euro unter dem Landesdurchschnitt. „Wie sich der Bedarf an Kreditaufnahmen und der Schuldenstand entwickelt, wird voraussichtlich bis zur nächsten Finanzausschuss-Sitzung feststehen“, kündigt Kämmerin Knarr an.

Weil das Investitionsprogramm noch nicht vollständig sei, könnten auch die hierfür notwendigen Finanzierungen noch nicht abschließend dargestellt werden.“ Gleiches gilt auch für die Rücklagenentwicklung.

Norbert Volk (WGM) hat gebeten, dass die Kämmerin bei der nächsten Sitzung über die Verwahrgelder informiert. Weiter wollte er wissen, ob durch den umgestürzten Baum in der Kläranlage Marienweiher Schäden entstanden sind. Dies verneinte Geschäftsstellenleiter Michael Laaber. Auch Yves Wächter (WGM) hatte zwei Fragen. Ihn interessierte, ob die Gewerbesteuern auch heuer so hoch ausfallen wie im letzten Jahr und ob bei den Ansätzen für die Straßenbeleuchtung auch das Neubaugebiet dazu gehört. Knarr erklärte, dass es bei den Gewerbesteuern innerhalb eines Jahres zu großen Schwankungen kommen kann, deshalb könne hier nicht mit genauen Einnahmen gerechnet werden. Bei den Kosten für die Straßenbeleuchtung sei auch das Neubaugebiet enthalten. Nobert Volk machte auf den hohen Stromverbrauch in öffentlichen Gebäuden aufmerksam und regte an, auf dem Dach der Schule eine PV-Anlage zu installieren. Geschäftsstellenleiter Laaber erklärte dazu, dass hier zunächst das Dach erneuert werden müsste. Für Clemens Friedrich (HBG) sollte aber das Dach des neuen Begegnungs- und Pilgerzentrums in Marienweiher 16 mit einer PV-Anlage versehen werden. Dazu erklärte Bürgermeister Franz Uome (CSU), dass nach Ansicht der Architekten auf dem Neubau eine PV-Anlage wenig sinnvoll sei, „weil eine sinnvolle Auslastung nicht gegeben sei“. Diese Einschätzung wollte Yves Wächter nicht gelten lassen, beim Nachbarhaus, das die gleiche Ausrichtung hat, wie der Neubau, würden die höchsten Werte in Marienweiher gemessen. Friedrich ist dafür, dass man hier eine zweite Meinung einholt. Alle Ausschussmitglieder sind sich einig, dass es doch Sinn machen würde, eine PV-Anlage auf dem Neubau zu errichten.

Norbert Volk machte noch eine Anregung: „Wegen der vielen Wegkreuze auf dem Gemeindegebiet sollten wir in jedem Jahr einen Betrag für deren Restaurationen einstellen.“ Der Bürgermeister sagte dazu, dass man hier eine Erhebung machen wird. „Wie viele Wegekreuze gibt es auf dem Gemeindegebiet, in welchen Zustand sind sie und wen gehören sie?“ Oswald Purucker (CSU) merkte dazu an, dass die meisten Wegkreuze von Privat restauriert wurden, von Familien, Vereinen und Stammtischen.

Wächter machte darauf aufmerksam, dass man trotz Abschluss der Breitbanderschließung nicht die Augen verschließen sollte vor denjenigen, deren Anwesen noch nicht erschlossen sind. Weiter sollte auch die Schlauchwaschanlage im Auge behalten werden, „das ist kein Spielzeug, sondern ein wichtiger Schutz für die Feuerwehr.“

Für Bürgermeister Uome sind die „guten Zeiten“ vorbei. „Wir haben viele Aufgaben im Bereich Straßen und Kanal, wir müssen deshalb aufpassen, dass wir nicht in Schieflage geraten. Wir werden Zeiten erleben, wo man nicht mehr alles machen kann, lasst uns nicht in falsches Fahrwasser geraten“, warnt das Gemeindeoberhaupt.

Bei der nächsten Finanzausschusssitzung am 3. März geht es u.a. um das Konsolidierungskonzept.

Helmut Engel

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