Markt Marktleugast

Markt Marktleugast – Aktuelles

Aus der Marktgemeinderatssitzung vom 26. April 2018

8,5 Millionen Haushalt 2018 einstimmig verabschiedet

Nachdem bereits der Haushalt 2017 der Marktgemeinde Marktleugast ein Rekordvolumen von über neun Millionen Euro hatte, steht dem der Haushalt 2018 mit einem Volumen von 8,55 Millionen Euro in fast nichts nach. Der Verwaltungsetat schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit 5,9 Millionen Euro sowie der Vermögenshaushalt mit 2,65 Millionen Euro ab. Die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögensansatz beträgt 578.000 Euro. Die Verschuldung wird zum Ende des Jahres voraussichtlich 1,93 Millionen Euro betragen. Damit liegt die Pro-Kopf-Verschuldung bei aktuell 3.159 Einwohnern bei 611 Euro und leicht über dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Kommunen von 598 Euro. Die Rücklage beträgt am 31. Dezember 2018 noch 112.500 Euro. Unverändert bleiben die Hebesätze der Gemeindesteuern mit jeweils 350 vom Hundert sowohl für die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer. Einstimmig verabschiedete der Marktgemeinderat in seiner Sitzung den Etat 2018 sowie die Finanzplanung bis 2021.

Kämmerin Mandy Knarr stellte den Ratsmitgliedern und Zuhörern die wichtigsten Etatansätze im Einzelnen vor. Haupteinnahmen sind im Verwaltungshaushalt die Schlüsselzuweisungen mit 1,54 Millionen Euro, die Grundsteuern mit 326.600 Euro, die Gewerbesteuer mit 300.000 Euro, der Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuerbeteiligung von 1,43 Millionen Euro sowie die Konzessionsabgaben mit 65.000 Euro, Benutzungsgebühren und -entgelte mit 803.600 Euro, Einnahmen aus Verkäufen von 69.300 Euro, Zuweisungen für laufende Zwecke mit 554.700 Euro, Mieten und Pachten von 92.700 Euro sowie Schulverbandsumlage von Grafengehaig und Stammbach mit 42.500 Euro.

Hauptbrocken auf der Aufgabenseite sind die Kreisumlage mit 1,17 Millionen Euro, Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft von 586.400 Euro, Zuweisungen und Zuschüsse 703.000 Euro, Personalkosten mit 760.400 Euro, Verwaltungs- und Betriebsaufwand 239.800 Euro, Zinsen 34.500 Euro, Gewerbesteuerumlage mit 70.000 Euro und die Zuführung zum Vermögenshaushalt mit 578.000 Euro, Unterhaltungskosten mit 246.000 Euro, Aufwendungen für Geräte und Fahrzeuge 151.300 Euro, Schülerbeförderung 114.000 Euro, Stromkosten 212.100 Euro, Heizkosten 86.000 Euro, Masterplan Breitbandausbau 35.000 Euro, Löschwasser- und Kanalkataster 150.000 Euro und Abwasserabgabe 35.500 Euro.

Die größten Einnahmen beim Vermögenshaushalt sind die Zuführung vom Verwaltungsansatz 578.000 Euro, Zuweisungen und Zuschüsse 1,79 Millionen Euro, Investitionspauschale vom Land 134.600 Euro, Beiträge 33.400 Euro und die Entnahme aus der Rücklage 153.500 Euro. In den Ausgaben schlagen die Straßensanierung nach Hermes mit 100.000 Euro, der Breitbandausbau 372.500 Euro, Wegebau Pumphaus Neuensorg 80.000 Euro, die Sanierung der Mülldeponie 384.000 Euro, des Floriansplatzes 324.000 Euro, die Sanierung des Tiefbrunnens II mit 190.000 Euro, das neue Tragkraftspritzenfahrzeug Mannsflur mit 150.000 Euro, das Winterdienstfahrzeug Bauhof 120.000 Euro, der Feuerwehrstellplatz Steinbach 83.000 Euro, das Dorfgemeinschaftshaus Steinbach 165.000 Euro, für den Brandschutz Schule 50.000 Euro, Kulmbacher Straße 7 Planung 60.000 Euro, die Lausenbachbrücke 75.000 Euro und das Fahrzeugleasing 20.000 Euro zu Buch.

Haushaltsrede Bürgermeister Franz Uome

"Der vorliegende Haushaltsentwurf 2018 setzt weiterhin darauf unseren eingeschlagenen Weg der Konsolidierung fortzuführen. Durch konsequentes Einfordern von staatlichen Fördertöpfen, sparsamer Haushaltsführung, kontinuierlichem Schuldenabbau und Ausschöpfen unserer eigenen gemeindlichen Einnahmemöglichkeiten verlieren wir das angestrebte Ziel, unsere Leistungsfähigkeit zurückzugewinnen, nicht aus den Augen. Dabei hat die Erfüllung der Pflichtaufgaben wie die Abwasserbeseitigung, Wasserversorgung, der Straßenunterhalt, unsere Grund- und Mittelschule, der Kindergarten und Brandschutz höchste Priorität. Wir vergessen dabei nicht, die Infrastruktur weiter zu modernisieren und auszubauen. Unsere Bürgerinnen und Bürger der Marktgemeinde dürfen darauf vertrauen, dass auch in den kommenden Jahren der Lebens- und Versorgungsstandard sowie die Weiterentwicklung der Heimatgemeinde mit allen Ortsteilen, sei es im kommunalen wie auch im digitalen Bereich, erhalten und ausgebaut wird. Ebenso wichtige Stützpfeiler einer intakten Gemeinschaft sind die Vereins- und Jugendarbeit und dürfen nicht vernachlässigt werden. Nur so und gerade deshalb, ist es im Hinblick auf die nach wie vor demografische Entwicklung und Abwanderung von qualifizierten Fachkräften in Ballungsgebiete enorm wichtig, nicht nur die Grundversorgung unserer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleiten, sondern auch Anreize zu schaffen, in der Marktgemeinde Marktleugast wohnen und leben zu wollen.

In den letzten Jahren wurden viele Maßnahmen angepackt und umgesetzt. Wir haben viel Positives erreicht und es wartet auch in den kommenden Jahren noch viel Arbeit auf uns. Dazu bedarf es unser aller Anstrengungen", sagte Bürgermeister Uome. Er bedankte sich beim gesamten Marktgemeinderat und der Verwaltung für die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit und das eingebrachte Engagement. Ein weiterer Dank des Bürgermeisters galt den Bauhofmitarbeitern, dem Lehrerkollegium, Kindergartenteam und allen, die für die gute Entwicklung der Heimatgemeinde ihren Teil beitragen.

CSU-Fraktion

Im Namen der CSU-Fraktion bedankte sich Daniel Schramm beim Bürgermeister, der Verwaltung und vor allem Kämmerin Mandy Knarr für die Erstellung des Haushaltes. Im Vermögenshaushalt sind 2,4 Millionen Euro für Investitionen in verschiedenen Bereichen eingeplant, die wichtig sind für die Gemeinde und Bürger sowie einen Investitionsstau zu verhindern. Wie bereits im letzten Jahr bekomme Marktleugast aufgrund der Stabilisierungshilfe wieder eine 90-prozentige Förderung für viele Maßnahmen. Schramm empfand es auch wieder bemerkenswert, dass trotz des hohen Investitionsvolumens keine neue Kreditaufnahme notwendig ist. Die Marktgemeinde sei mit diesem Haushalt auf einem guten Weg und könne positiv in die Zukunft blicken.

Fraktion der Freien Wähler

"Wenn man durch unsere Marktgemeinde und Ortsteile geht, dann sieht man an zahlreichen Stellen positive Veränderungen - es wird gebaut! Neben Wohnhäusern, landwirtschaftlichen und gewerblichen Gebäuden hat auch die Gemeinde einige Projekte laufen. Die allgemein sehr gute wirtschaftliche Entwicklung kommt nun endlich auch bei uns auf dem Land an", sagte Michael Schramm im Namen der Fraktion der Freien Wähler und Freien Wählergemeinschaft Neuensorg. Die Steuereinnahmen steigen und auch die Einkommensteuerbeteiligung spült zusätzliche Einnahmen in die Gemeindekasse. Es müsse aber aufgepasst werden, dass der Erwerb diverser leerstehender Gebäude den Eigentümern vergleichbarer Anwesen keine Hoffnung mache, auch deren Altbauten zu übernehmen. Die derzeit realisierten Projekte wie Marktstraße 12/14 oder Kulmbacher Straße 7 seien absolute Glücksfälle. "Die Freien Wähler weisen darauf hin, dass die Umsetzung der Begegnungsstätte in der Kulmbacher Straße (Pezoldshaus) nochmals eingehend beraten werden muss. Das vorliegende Raumkonzept ist nochmals ergebnisoffen zu diskutieren und zudem die Bausumme auf ein Mindestmaß zu begrenzen", betonte Michael Schramm. Er regte an, aufgrund der besseren finanziellen Situation mittelfristig über eine finanzielle Entlastung für Vereine und Bürger nachzudenken, das gelte insbesondere für das Ehrenamt. Clemens Friedrich von der HBG schloss sich Michael Schramm an.

Fraktion Wählergemeinschaft Marktleugast

"Der uns vorgelegte Haushaltsentwurf ist ausgewogen", sagte der Fraktionssprecher der WGM-Fraktion, Georges Frisque. "Die WGM sei von Anfang an gegen die Übernahme des Pezoldshauses gewesen und daran ändere sich nichts. Dieses werde die Bürgerinnen und Bürger nach Abzug aller Zuschüsse 160.000 Euro kosten und jeder Mensch, der etwas Verstand habe, müsse befürchten, dass die Summe größer werden könnte. Für die WGM sei das Vorhaben Kulmbacher Straße 7 ein mutwilliges Geld-aus-dem-Fensterwerfen. Der Vater Staat trage aber für solch eine Verschwendung auch eine Mitverantwortung und solle das Geld lieber in die Lösung der großen Probleme wie die Bildung investieren. Die WGM sei bereit, dem Haushalt 2018 zuzustimmen, weil die 60.000 Euro für die Architekten nur ein kleiner Schandfleck sind. Sollte das Projekt in 2019 mit einem größeren Betrag weiterverfolgt werden, werden wir dann opponieren."

Kupferberger Baugebiet "Schieferberg III"

Keine Einwände machte der Marktgemeinderat Marktleugast zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Schieferberg III" der Stadt Kupferberg geltend.

Neues Dach und Photovoltaikanlage

Einmütig stimmte das Ratsgremium auch dem Erlaubnisantrag nach dem Denkmalschutzgesetz zur Erneuerung des Dachbelages und der Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem landwirtschaftlich genutzten Nebengebäude des Anwesens von Hans Pezold, Steinbach 1, zu. Die Gemeinde legt den Antrag nun der Unteren Denkmalschutzbehörde zur Genehmigung vor.

Baubeginn



Bürgermeister Franz Uome gab bekannt, dass mit der Errichtung des Dorfgemeinschaftshauses und dem Feuerwehrstellplatz in Steinbach am Montag, 23. April, begonnen wurde.

Bau- und Umweltausschuss

Der Bau- und Umweltausschuss des Marktgemeinderates Marktleugast trifft sich am Montag, 7. Mai, um 18 Uhr.

Altes TSF Mannsflur nach Neuensorg

Gemeinderat Matthias Schramm (FWGN) erbat sich, dass das jetzige Tragkraftspritzenfahrzeug (TSF) der Feuerwehr Mannsflur nach dem vorgesehenen Neukauf von der Marktgemeinde Marktleugast der Nachbarwehr Neuensorg zur Verfügung gestellt wird, was Erster Bürgermeister Franz Uome zusagte.