Aktuelle Meldungen

Aus der Marktgemeinderatssitzung des Marktes Marktleugast vom 30. Januar 2023

Erstellt von Helmut Engel | | Markt Marktleugast

Manuela Greim ist die neue Marktgemeinderätin

Staffelstabwechsel in der Fraktion der WGM Marktleugast. Marco Rödel hat im Dezember letzten Jahres der Marktgemeinde mitgeteilt, dass er sein Amt als Marktgemeinderatsmitglied niederlegen möchte. Wegen seines Amtes als Kreisbrandmeister für Ausbildung im Landkreis sehe er sich nicht länger in der Lage, seinem Ehrenamt als Marktgemeinderat nachzukommen. Rödel ist im September 2017 als Nachrücker für Siegfried Baierlein in das Gremium aufgerückt und wurde 2002 erneut gewählt. In der früheren Legislaturperiode war er Mitglied im Bau- und Umweltausschuss, im Rechnungsprüfungsausschuss sowie im Wirtschafts- Tourismus- und Kulturausschuss. In den beiden letzten Ausschüssen war er auch in der laufenden Legislaturperiode Mitglied und dazu noch im Partnerschaftsbeirat. Seine Nachfolgerin ist Manuela Greim, die durch Bürgermeister Franz Uome vereidigt wurde. Sie wird auf Vorschlag ihrer Fraktion künftig im Rechnungsprüfungsausschuss, im Partnerschaftsbeirat und im Wirtschafts-, Tourismus- und Kulturausschuss vertreten sein. Zusätzlich ist sie Vertreterin für Norbert Volk im Bau- und Umweltausschuss sowie im Finanzausschuss. Hans Pezold vertritt sie in der VG-Versammlung.

 

Erhöhung der Spende an den Tierschutzverein

Der Tierschutzverein Kulmbach und Umgebung leidet wie alle Tierschutzvereine unter Geldmangel. Die explodierenden Energie- und Futterpreise und deutlich höhere Tierarztgebühren, wie auch die Anhebung des Mindestlohns machen den Tierheimen zu schaffen. Ohne eine Anpassung der Futtertierpauschale sei eine Übernahme der kommunalen Aufgaben nicht mehr zu leisten, hat der Tierschutzverein den Kommunen mitgeteilt und um eine Erhöhung auf mindestens 1,50 Euro pro Einwohner gebeten. Trotz dieser höheren Zahlungen würde immer noch ein Spendenvolumen von 100.000 Euro benötigt, um den Betrieb aufrecht zu erhalten. Bisher hat die Gemeinde Marktleugast 50 Cent pro Einwohner an den Tierschutzverein überwiesen und wird diesen nun auf einstimmigen Beschluss hin auf einen Euro verdoppeln.

 

Einbeziehungssatzung im Ortsteil Neuensorg

Auf einstimmigen Beschluss hat der Marktgemeinderat nach Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen die Einbeziehungssatzung für das Flurstück 18 im Ortsteil Neuensorg beschlossen. Die Stellungnahmen des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege, des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, der Unteren Wasserrechtsbehörde, des Immissions- und des Bodenschutzes sowie der Regierung von Oberfranken würden gewürdigt.

 

Bebauungsplan „Bismarckhain“

Ebenso einstimmig wurde die Änderung des Bebauungsplans „Bismarckhain“ Hohenberg beschlossen. Dazu waren vier Stellungnahmen, aber keine Einwände, eingegangen.

 

Skulpturen vom Künstler Hans Rucker

Der wahrscheinlich größte Künstler, der in Marktleugast geboren wurde, war der Bildhauer Hans Rucker. Umso erstaunlicher, dass in der Marktgemeinde kein einziges Werk davon zeugt. Das wird sich jetzt ändern. Im Herbst letzten Jahres folgte der Wirtschafts-, Tourismus- und Kulturausschuss einer Einladung von Maria Rucker, der Tochter des bedeutenden Bildhauers. Ziel der Besichtigung der Werke von Hans Rucker war es, eventuell für den Außen- oder Innenbereich des künftigen Bürgerbegegnungszentrums in der Kulmbacher Straße ein Werk zu erwerben. Die Familie des Künstlers hat beim Besuch angeboten, beim Kauf der Außenskulptur „Wellenstele elefantastisch“ aus dem Jahr 1979, die die Anmutung eines Elefanten hat, der Marktgemeinde weitere neun Werke zu schenken. „Frau Rucker ist sich sicher, dass die Werke ihres Vaters das Erscheinungsbild seines Geburtsortes aufwerten und öffentlichen Gebäuden ein neues Gesicht geben“, so Bürgermeister Franz Uome, der auch die Meinung vertritt, „dass auch in Innenräumen mit Publikumsverkehr markante Akzente gesetzt werden können und diese so in besonderer und einzigartiger Weise geschmückt werden.“

Der reguläre Preis für die zwei Meter hohe Skulptur aus Aluguss, die auf einem Marmorsockel ruht, liegt bei 19.000 Euro. Die Stele war 2019 bei der 15. Skulptura an einem renommierten Skulpturenrundwanderweg in Wasserburg am Bodensee mit weiteren Werken von Hans Rucker ausgestellt worden. Reiner Meisel (FW) gab zu bedenken, dass Marktleugast immer noch eine Konsolidierungsgemeinde sei und er hier ein Problem sehe, dass man damit gegen die Vorgaben verstößt. „Wie soll das finanziert werden? Aus dem Haushalt oder auf andere Weise?“ Bürgermeister Uome erklärte, dass man Zuschüsse von der Regierung von Oberfranken und der Oberfrankenstiftung erwarte. Hans Pezold (WGM) fragte nach, wie die weiteren Schenkungen ausgewählt werden, „gibt es da noch einen weiteren Besuch?“. Dies bejahte der Bürgermeister. Margret Schoberth (CSU) schlägt vor, dass die drei Werke, die beim letzten Besuch allen Teilnehmern ins Auge gestochen sind, unter der Schenkung sein sollten. „Vielleicht kann diese Frau Rucker bei der Lieferung der gekauften Skulptur gleich mit anliefern.“ Bei der abschließenden Abstimmung gab es unerwartet dann auch zwei Gegenstimmen von Reiner Meisel (FW) und Yves Wächter (WGM).

 

Bauantrag zur Errichtung einer Bogenschießanlage

Cedric Fechner vom Bauamt teilte dem Marktgemeinderat bei der ersten Sitzung des Jahres mit, dass die Schützengesellschaft Marktleugast 1960 e.V. einen Bauantrag zur Errichtung einer Bogenschießanlage auf dem erbbauberechtigten Grundstück der Marktgemeinde, Flurstraße 32, eingereicht hat. Bereits 2019 sei dort begonnen worden, eine feststehende Bogenschießanlage zu errichten. Übersehen sei aber worden, dass es sich hierbei um eine baugenehmigungspflichte Anlage handelt. „Zum Zeitpunkt der Errichtung hat keine Baugenehmigung vorgelegen, deshalb wurde eine Nutzungsuntersagung ausgesprochen“, so Fechner. Die Schützengesellschaft sei aufgefordert worden, einen Bauplan einzureichen, was im Oktober letzten Jahres geschehen sei. Die Schützengesellschaft hätte dabei beteuert, dass man sich nicht bewusst gewesen sei, eine genehmigungspflichte Anlage zu errichten. Der Bereich oberhalb des Schützenhauses sei bereits in der Vergangenheit von der Schützengesellschaft als Bogenschießplatz mit mobilen Zielscheiben und ohne jegliche Absicherung genutzt worden. Mit der Bogenschießanlage soll auf diesem Grundstück die Möglichkeit geschaffen werden, den Bogenschießsport sicher auszuüben. Denkbar wäre unter anderem eine zeitliche Beschränkung für die Benutzung der Anlage und eine ausreichende physische Absicherung, etwa durch eine Bretterwand. Fechner machte den Gemeinderat darauf aufmerksam, dass der Markt Marktleugast eine Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen herbeizuführen hat. Dabei dürften nur bauplanungsrechtliche Belange berücksichtigt werden. Über bauordnungsrechtliche und sicherheitsrechtliche Belange würde das Landratsamt Kulmbach entscheiden. „Aus bauplanungsrechtlicher Sicht ist das Vorhaben grundsätzlich genehmigungsfähig“, so Fechner, was auch die Meinung des Landratsamtes sei. Aus bauordnungsrechtlicher und sicherheitsrechtlicher Sicht würden jedoch Bedenken hinsichtlich der Absicherung der Anlage bestehen. Laut der Geschäftsordnung des Marktgemeinderates liegt die Zuständigkeit für die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für Anlagen, die keine Gebäude sind, mit einer Höhe von bis zu zehn Metern beim Ersten Bürgermeister. „Und bei der Bogenschießanlage handelt es sich um eine solche Anlage“, unterstrich Fechner. Das gemeindliche Einvernehmen gelte als erteilt, wenn es nicht innerhalb von zwei Monaten nach Eingang des Bauantrags verweigert wird. Weiter erklärte Fechner, dass das betreffende Grundstück bereits als Sportanlage deklariert sei. Direkt dahinter liegt ein Bolzplatz. Yves Wächter (WGM) wollte wissen, wie es jetzt weitergeht? Bürgermeister Franz Uome sagte dazu, dass das Landratsamt in Kontakt mit einem Sachverständigen sei, dieser wird eine Feststellung treffen, wie der Bogenschießplatz abzusichern sei. Zwei Fragen hatte Marc Hartenberger (CSU). Er wollte zunächst wissen, ob ein neues Verfahren notwendig wird, wenn dort das Neubaugebiet kommt. Fechner sagte dazu, dass das Landratsamt Bescheid wisse, dass dort ein Neubaugebiet entsteht und wird dies in seiner Entscheidung berücksichtigen. Weiter machte Hartenberger darauf aufmerksam, dass der Bogenschießsport in Marktleugast einen großen Zulauf hat und dass man dem Landratsamt mitteilen sollte, „dass wir den Bogenschießplatz wollen“. Eventuell sollte der Bolzplatz aufgelöst werden, „dann hätte man ein Problem weniger“. Bürgermeister Uome erklärte dazu, dass dies in der Hand des Landratsamtes läge, „wir haben getan, was wir tun konnten“.

 

Helmut Engel

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Die neue Marktgemeinderätin Manuela Greim (rechts) bei der Vereidigung durch Bürgermeister Franz Uome (links).
Die Skulptur „Wellenstele elefantastisch“ soll den Eingangsbereich des Bürgerbegegnungszentrums in der Kulmbacher Straße zieren.